1. Informationen zum Urheberrecht
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2. Vertragliche Zusicherungen und Verzichterklärungen
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3. Meinungsäußerungen bei Kommentaren und im Forum
Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte bei Kommentaren und im Forum ist es dem Betreiber nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen.

3a. Spezielle Bestimmungen für angemeldete Nutzer
Mit der Anmeldung erklärt sich der Nutzer - nachfolgend Mitglied gegenüber dem Betreiber mit folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden:
Mitglieder, die sich an Diskussionsforen und Kommentaren beteiligen, verpflichten sich dazu,

1. Sich in Ihren Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten,
2. Die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen und die Betreiber von durch ihre Beiträge ausgelösten Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen.
3. Weder in Foren noch in Kommentaren Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren und Kommentare zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen. Insbesondere gilt das für die Veröffentlichung von 0900-Rufnummern zu irgendeinem Zweck.

Es besteht keinerlei Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Kommentaren oder Forenbeiträgen. Die Betreiber behalten sich vor, Kommentare und Forenbeiträge nach eigenem Ermessen zu editieren oder zu löschen. Bei Verletzungen der Pflichten unter 1), 2) und 3) behalten sich die Betreiber ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder dauernd zu löschen.

4. Einreichen von Beiträgen und Artikeln
Soweit das Mitglied von der Möglichkeit Gebrauch macht, eigene Beiträge für redaktionellen Teil einzureichen, gilt Folgendes:
Voraussetzung für das Posten eigener Beiträge ist, dass das Mitglied seinen vollständigen und korrekten Vor- und Nachnamen in sein Benutzerprofil eingetragen hat oder nach dem Einreichen des Artikels dort einträgt. Mit dem dort eingetragenen Namen wird der eingereichte Beitrag bei Veröffentlichung (öffentlich) gekennzeichnet.
Das Mitglied gibt für alle Beiträge, die von ihm oder ihr zukünftig eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:

1. Das Mitglied versichert, das die eingereichten Beiträge frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge und Bildwerke.
2. Das Mitglied räumt den Betreibern ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen ein. Dieses umfasst die Veröffentlichung im Internet sowie auf anderen Internetservern, in Newslettern, Printmedien und anderen Publikationen.
3. Eingereichte Beiträge werden auf Verlangen des Mitgliedes per Email an die Adresse des Webmasters wieder gelöscht bzw. anonymisiert. Die Löschung bzw. Anonymisierung erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach der Mitteilung. Für Folgeschäden, die dem Mitglied aus der verspäteten Löschung des Beitrages entstehen haften die Betreiber nur insoweit, als sie nicht auf einer Pflichtverletzung des Mitgliedes (oben unter 1), 2) und 3) ) und soweit sie darüber hinaus auf grobem Verschulden oder Vorsatz der Betreiber beruhen. Wir weisen in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass diese Website regelmäßig von Suchmaschinen indexiert wird, und dass wir keinen Einfluss darauf haben, ob, wo und wie lange bei uns veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach Löschung in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden und abrufbar sind.
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Kontakt
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Rechtswirksamkeit
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen beziehen sich auf diese Website.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der S-MOVIE Videoproduktion – Fassung vom 05.05.2007

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und der S-MOVIE Videoproduktion Michael Schaarschmidt, (im Folgenden „S-MOVIE" genannt) erfolgen ausschließlich unter der Einbeziehung nachfolgender "Allgemeinen Geschäftsbedingungen". Etwaige entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil dieses Vertrages.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

Die Angebote und Preise von S-MOVIE sind frei bleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn diese von S-MOVIE schriftlich bestätigt wurden.

§ 3 Kündigung/Rücktrittsrecht

Der Kunde ist grundsätzlich nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Soweit S-MOVIE sich ausnahmsweise mit einer Stornierung einverstanden erklärt, werden folgende Stornokosten zur sofortigen Zahlung fällig:
bis 60 Tage vor Auftragsbeginn 5 % der Auftragssumme
bis 30 Tage vor Auftragsbeginn 25 % der Auftragssumme
bis 10 Tage vor Auftragsbeginn 50 % der Auftragssumme
bis 3 Tage vor Auftragsbeginn 75 % der Auftragssumme
danach 100 % der Auftragssumme

Für von S-MOVIE hergestellte und auf dem Versandweg zugestellte Produkte, die keine Sonderanfertigungen sind, gilt das Fernabsatzgesetz. Diese können binnen 14 Tagen nach Erhalt zurück geschickt werden. Die Versandkosten trägt der Kunde.

§ 4 Urheberrechte

Das uneingeschränkte Urheberrecht an Bild- bzw. Tonmaterial liegt bei S-MOVIE. S-MOVIE überlässt dem Kunden das Bild- und Tonmaterial nur für den im Auftrag bestimmten Zweck. Weitere Nutzungen seitens des Kunden bedürfen der ausschließlichen schriftlichen Zustimmung durch S-MOVIE. S-MOVIE hat das ausdrückliche Recht, das erstellte Bild- und Tonmaterial in allen Medien für die Eigendarstellung zu nutzen. Der Kunde erklärt, dass er durch die Überlassung von Bild-,Ton- und Schriftmaterial an S-MOVIE keine Urheberrechte Dritter verletzt. Der Kunde ist verpflichtet, die für die verwendete Musik fälligen Gebühren an die dafür zuständige Einrichtung abzuführen. GEMA-freie Musikstücke werden über S-MOVIE abgerechnet. Für die Verwendung bestimmter Musikstücke kann S-MOVIE nicht haftbar gemacht werden. Veränderungen am Endprodukt bzw. unerlaubte Vervielfältigung werden ohne vorherige schriftliche Genehmigung als Verstoß gegen das Urheberrecht geahndet.

§ 5 Archivierung / Datenspeicherung

Eine länger anhaltende Datenspeicherung ist möglich, wird aber durch S-MOVIE mit einem jährlichen Preis von 6,50 € pro Gigabyte in Rechnung gestellt. Die Datenspeicherung ist auf 5 Jahre befristet und wird ohne ausdrücklichen Kundenwunsch nicht verlängert. Die Archivierungskosten sind im vorab für die gesamte Archivierungsdauer zu tragen. Die Archivierung erfolgt sowohl auf Band, als auch auf digitalen Datenträgern (DVD, Blu-Ray, HDD). Archiviert wird das ursprüngliche Quellmaterial aus S-MOVIE Aufzeichnungen und die zugehörigen Projekt und Schnittdaten, sowie das fertige und ausgelieferte Endprodukt.

§ 6 Honorar/Zahlungsbedingungen

Die von dem Kunden zu zahlende Vergütung ergibt sich aus den im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung genannten Preisen. S-MOVIE kann zur Deckung von Auslagen die Hälfte der vereinbarten Summe im Voraus verlangen. Alle Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z. B. für Botendienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Reisen samt Spesen und Hotelkosten), sind vom Kunden zu ersetzen. Nach Rechnungserhalt ist der Kunde zur Zahlung innerhalb von 10 Tagen verpflichtet. Rabatte oder Skonto werden nicht gewährt. S-MOVIE ist berechtigt bei komplexen Produktionsaufträgen, Teilrechnungen vorab zu erstellen, wenn die in der Teilrechnung enthalten Leistungen oder Produkte als geliefert bzw. erbracht gelten. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so kann S-MOVIE Zinsen von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank ohne besonderen Nachweis als Entschädigung verlangen. Kostenvoranschläge von S-MOVIE sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die in der Auftragsbestätigung fixierten Kosten um mehr als 10 % übersteigen, wird S-MOVIE den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer Frist von drei Tagen schriftlich, so gelten die Mehrkosten als genehmigt. Werden vom Kunden kurz bevor oder während eines laufenden Projekts weitergehende Leistungen verlangt, die über die Auftragsbestätigung hinausgehen, so werden die Arbeiten nach den normal üblichen Sätzen von S-MOVIE berechnet. Gegen Ansprüche von S-MOVIE kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen, es sei denn, das Aufrechnungsverbot würde die Durchsetzung der Gegenforderungvereiteln.

§ 7 Haftung/Höhere Gewalt

S-MOVIE wird die übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für S-MOVIE erkennbare gewichtige Risiken hinweisen. Im Rahmen der vertraglichen Aufgaben haftet S-MOVIE nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer Gesellschafter oder Erfüllungsgehilfen. Darüber hinaus sind alle weiteren Ansprüche des Kunden gegenüber S-MOVIE, gleich jedweder Art, einschließlich Mangelfolgeschäden, entgangener Gewinn, Schäden in Bezug auf andere Sachen oder Personen, nebenvertragliche Pflichten einschließlich eines Verschuldens bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung, ausdrücklich ausgeschlossen. Für den Fall, dass Dritte S-MOVIE aufgrund eines Vertragsverhältnisses mit dem Kunden in Anspruch nehmen, hält der Kunde S-MOVIE schad- und klaglos. Der Kunde hat S-MOVIE sämtliche finanziellen und sonstigen Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die S-MOVIE aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen. Sollte S-MOVIE an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dem geschlossenen Vertrag durch den Eintritt von unvorhersehbaren außergewöhnlichen Umständen gehindert werden, auf welche S-MOVIE keinen Einfluss nehmen kann bzw. die außerhalb des Einflussbereichs von S-MOVIE liegen, so wird S-MOVIE von ihren Verpflichtungen frei. Etwaige hieraus hergeleitete Schadensersatzansprüche und Rücktrittsrechte des Kunden hieraus entfallen. Der Kunde bleibt zur Vergütung der bereits durch S-MOVIE geleisteten Aufwendungen weiter verpflichtet. S-MOVIE gibt die technischen Voraussetzungen für TV Dreharbeiten bzw. LIVE Produktionen rechtzeitig bekannt. Werden diese durch den Auftraggeber nicht erfüllt bzw. aus Ersparnisgründen vom Angebot/Auftrag gestrichen, haftet S-MOVIE nicht für die Qualitätsverluste des Endproduktes.

§ 8 Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet, Reklamationen unverzüglich, vor Ort, bekannt zu geben. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamation steht S-MOVIE das Recht zur Nachbesserung zu. Besteht auch nach der erfolgten Nachbesserung eine Reklamation, so ist der Kunde verpflichtet, innerhalb von drei Tagen nach Leistungserstellung schriftlich den Mangel zu begründen. Der Kunde ist nicht berechtigt, eine etwaige Reklamation selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen. Das Recht auf Einstellung oder Minderung der Zahlung besteht nicht, sofern die Reklamation aufgrund des Kunden, seinen Mitarbeitern oder seinen Erfüllungsgehilfen oder sonstigen Personen, die nicht durch S-MOVIE beauftragt wurden, verursacht wurde. Schadensersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positive Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mangelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für die zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt S-MOVIE keinerlei Haftung.

§ 9 Schlussbestimmungen (Salvatorische Klausel)

Sollte eine der vorstehenden Klauseln ganz oder teilweise unwirksam sein, so verpflichten sich die Parteien, diese rechtsunwirksame Klausel durch eine rechtswirksame Klausel zu ersetzen, die dem ursprünglich Gewollten rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Dies gilt entsprechend auch dann, wenn der Vertrag eine Lücke aufweisen sollte, die von beiden Parteien bei Vertragsabschluss nicht erkannt wurde. Die Unwirksamkeit einer Klausel berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Klauseln oder dieser AGB. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Gera. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Bei Nichtkaufleuten, die ihren Sitz nicht in Deutschland haben, ist der Gerichtstand Gera. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform.